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Ludwig Bundscherer

18 Okt Ludwig Bundscherer
@MDRAktuellTH

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18. Oktober 2017 Wahlkreis

Bund und Land fördern Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze

Mit weiteren 38,5 Millionen EUR fördern Bund und Land bis 2020 die Schaffung weiterer zusätzlicher Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten Thüringens. Gefördert werden auch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sowie die Ausstattung der Einrichtungen. Die entsprechenden Förderrichtlinien wurden im Aktuellen Thüringer Staatsanzeiger 42/2017 veröffentlicht. Auf dem Ilm-Kreis entfallen dabei 1,85 Mio. EUR.  Mehr...

 
16. Oktober 2017 Wahlkreis

Thüringer Kommunen haben unter r2g mehr Geld zur Verfügung

Geld gibt es nie genug. Trotzdem ist es Fakt, dass die Thüringer Kommunen 2016 über 300 Mio. EUR mehr zur Verfügung hatten als 2014 dem letzten Regierungsjahr der CDU. Darauf verweist das Landesamt für Statistik in seiner jüngsten Veröffentlichung im August 2017. Die Einnahmen der Thüringer Kommunen summieren sich auf 5,435 Mrd. EUR (= 2.504 EUR/Einwohner). Davon kamen 3,44 Mrd. EUR also rund 63 Prozent vom Land. Dabei haben sich die Landeszuweisungen um 234 Mio. EUR erhöht. Die Behauptung der CDU und einiger Landräte und Bürgermeister, r2g hätte die Kommunalfinanzen gekürzt, ist einfach unhaltbar.  Mehr...

 
12. Oktober 2017 Wahlkreis

Verbandsgemeinde soll kommen

LINKE, SPD und Grüne haben sich Mitte August 2017 darauf verständigt, dass in Thüringen ein drittes Gemeindemodell, die Verbandsgemeinde, eingeführt werden soll. Zurzeit werden zu diesem Modell die Gemeinden angehört.  Mehr...

 
1. Oktober 2017 Wahlkreis

Rot-Rot-Grün stärkt kommunale Finanzkraft - Ein Interview mit Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die kommunale Finanzkraft, auch mit dem Doppelhaushalt 2018/19. Die CDU und Teile der Kommunen widersprechen hier heftig. Sie kritisieren, dass das Land den Kommunen Finanzmittel kürzt, Bundesmittel nicht durchreicht und durch zusätzliche Kürzungen bei den kleinen Gemeinden Druck auf die Gebietsreform macht. Was stimmt nun? Hierzu haben wir den kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE., Frank Kuschel, gesprochen.  Mehr...

 
28. September 2017 Wahlkreis

R2G wirkt Unterrichtsausfall entgegen

„Das Thüringer Bildungsministerium hat die Problematik des Unterrichtsausfalls am Gymnasium „Am Lindenberg“ in Ilmenau auf dem Schirm und bereits Maßnahmen zur Abhilfe eingeleitet“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
11. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf... Mehr...

 
1. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft getreten - Ermessen der Gemeinden wird gestärkt

„Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nunmehr endlich im Interesse der Bürger sozial gerechter gestaltet“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...

 
5. Mai 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow/Diana Skibbe/Steffen Dittes/Mike Huster/Frank Kuschel

Linksfraktion zum Bürgerdialog vor Ort in Ronneburg

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und... Mehr...