Tweets


Linksfraktion Thl

12h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Thüringer Hausaufgaben für Behindertenrechtskonvention erledigen dlvr.it/NjyLBl #linke


Steffen Dittes

17h Steffen Dittes
@St_Dittes

Antworten Retweeten Favorit Wenn bei der AFD an die Tür gepinkelt wird, kümmert sich der #Verfassungsschutz, bei Morddrohung von Neonazis eher… twitter.com/i/web/status/8…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

17h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Dittes kritisiert Berichtspraxis des Thüringer Verfassungsschutz scharf dlvr.it/Njsbp0 #linke


 
18. März 2017 Stadtrat

Arnstädter Bürgermeister gegen Stadtratsbeteiligung bei Finanzentscheidungen

DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat hat kein Verständnis für die Blockadehaltung des Bürgermeisters hinsichtlich der Beteiligung des Stadtrates an städtischen Finanzentscheidungen. Gerade aufgrund der zahlreichen finanziellen Fehlentscheidungen und Fehleinschätzungen in jüngster Vergangenheit durch den Bürgermeister hält DIE LINKE. eine stärkere Einbindung des Stadtrates in Finanzentscheidungen für geboten.  Mehr...

 
17. März 2017 Stadtrat

Einladung zum „Arnstädter Stadtgespräch“

Die Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat lädt am Dienstag, 21. März 2017, 18 Uhr, zum „Arnstädter Stadtgespräch“ in das Hotel „Goldene Sonne“ in Arnstadt (Ried 3) ein. Mehr...

 
17. März 2017 Wahlkreis

Vorschaltgesetz gilt – Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen

Verunsicherungskampagne von Andreas Bühl (CDU) schadet unseren Kommunen Mehr...

 
10. März 2017 Wahlkreis

Mölders hat Finanzpolitik nicht verstanden

„Über die Kritik von Martin Mölders (FDP) am geplanten Investitionspaket und der Finanzpolitik der Thüringer Landesregierung kann ich mich nur wundern“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, „offenbar hat Mölders die ihm zugegangenen Informationen nicht richtig gelesen oder schlicht keine Ahnung von Haushaltspolitik“. Mehr...

 
9. März 2017 Stadtrat

Sprechstunde der LINKEN

Am Montag, 13. März 2017, 15 Uhr, lädt die Fraktion DIE LINKE. des Arnstädter Stadtrats herzlich zur Bürgersprechstunde in ihre Geschäftsstelle in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt ein.  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
20. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Rot-Rot-Grün wird Unterschriftenaktion nutzen, um über Inhalte der notwendigen Gebietsreform zu informieren

Angesichts der heute startenden Unterschriftensammlung durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegen die geplante Gebietsreform von Rot-Rot-Grün erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
17. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen – CDU-Verunsicherungskampagne schadet Kommunen

„Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Ich kann allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht“, erklärt der kommunalpolitische... Mehr...

 
16. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün erzielt einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden wird gestärkt

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verständigt. Demnach soll das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden mit einer Ermessensregelung gestärkt werden, welche Absenkungen der Beiträge ab dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Gesetzes vorsehe. Ab dem 1. Januar 2019 können Gemeinden... Mehr...