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Linksfraktion Thl

15h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Dilek Özcan, Tochter des vom #NSU ermordeten Ismail Yaşar und ihre Familie (3 kleine Kinder) brauchen Hilfe! Bei ei… twitter.com/i/web/status/9…


Linksfraktion Brandenburg

15 Dez Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit CDU-Fraktion bricht Tabu: Bisher hatte sich die CDU in #Brandenburg klar von der AfD distanziert. Mit der heutigen… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

15 Dez Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Unterstützung für die KollegInnen von der @IGMetall zur 2. Tarifverhandlung in #Eisenach & für den Erhalt von Jobs… twitter.com/i/web/status/9…


Frank Kuschel

15 Dez Frank Kuschel
@FKuschel

Antworten Retweeten Favorit Dies ist auch meine Überzeugung - "Ramelow weist Landtagspräsidenten Carius (CDU) Mitverantwortung für gescheiterte… twitter.com/i/web/status/9…


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14. Dezember 2017 Kreistag

Tarif- und Fahrscheinangebot muss verbessert werden

„Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat mir auf Anfrage mitgeteilt, dass sie bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Aufnahme der Ortsteile Siegelbach, Espenfeld und Dosdorf in den Stadtverkehr von Arnstadt prüfen wird. Bewohner der Ortsteile müssen derzeit zunächst einen Fahrschein für den Regionalverkehr lösen, um nach Arnstadt zu kommen, und anschließend einen Fahrschein für den Stadtverkehr, um innerhalb Arnstadts fahren zu können. Dieser Mangel im derzeitigen ÖPNV-Angebot bzw. im Tarif- und Fahrscheinangebot muss zum Wohle der Bürger gelöst werden“, fordert Kreistagsmitglied Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...

 
14. Dezember 2017 Wahlkreis

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert. Mehr...

 
13. Dezember 2017 Kreistag

Personalkosten bemessen sich am Aufgabenkatalog

Entgegen der Behauptung der CDU sind die Personalkosten des Landratsamtes seit 2014 tarif- und besoldungsbereinigt nicht gestiegen, sondern sogar leicht gesunken. Die CDU hat kritisiert, dass im Landratsamt angeblich 30 zusätzliche Stellen geschaffen wurden. Der Blick auf die tatsächlichen Zahlen aus den jährlichen Jahresrechnungen, die auch der CDU vorliegen, widerlegt diese Behauptung.  Mehr...

 
11. Dezember 2017 Wahlkreis

ALG-II-Hilfe am Dienstag

Am 12. und 19. Dezember findet jeweils von 15-17 Uhr im Abgeordnetenbüro Frank Kuschel (DIE LINKE) wieder die Bürgersprechstunde für Arbeitslose und sozial Benachteiligte (ALSO) statt. Mehr...

 
8. Dezember 2017 Wahlkreis

Gebietsreform ist nicht tot!

Entgegen der Medienschlagzeilen setzt Rot-Rot-Grün die Verwaltungs- und Gebietsreform fort, wenn auch mit anderem Zeitplan und inhaltlicher Ausrichtung. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
11. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf... Mehr...

 
1. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft getreten - Ermessen der Gemeinden wird gestärkt

„Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nunmehr endlich im Interesse der Bürger sozial gerechter gestaltet“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...

 
5. Mai 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow/Diana Skibbe/Steffen Dittes/Mike Huster/Frank Kuschel

Linksfraktion zum Bürgerdialog vor Ort in Ronneburg

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und... Mehr...