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5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit CDU-Antrag widerspricht notwendigen Fortschritten in #Demokratisierung, dem Ausbau offener #Hochschulen und sozialer #Teilhabe. #PlenumTH


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5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Im #PlenumTH jetzt Tagesordnungspunkt „Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes“ Live: die-linke-thl.de


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6h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit .@FKuschel Auf Grundlage unseres #Vorschaltgesetzes beschäftigen sich 70% der Gemeinden mit Neugliederung. #PlenumTH die-linke-thl.de


 
23. Februar 2017 Wahlkreis

Petitionen - Wie geht das?

Was sind Petitionen? Wie funktionieren sie? Wohin kann ich mich wenden, wenn ich eine Petition einreichen will und was genau muss ich dabei beachten? All diese Fragen beantworten die 3 neuen Flyer der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Hier können sie heruntergeladen werden.  Mehr...

 
13. Februar 2017 Wahlkreis

Fördermittel für Kickelhahn-Turm

„Der Kickelhahn-Turm ist eines der Wahrzeichen Ilmenaus und hat große touristische Bedeutung für die ganze Region. Daher ist es unbedingt notwendig, dass er zeitnah saniert werden kann“, betont Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter der LINKEN.  Mehr...

 
10. Februar 2017 Stadtrat

Arnstadt hat Stadthaushalt 2017

Später als gesetzlich gefordert aber zeitiger als früher hat der Stadtrat Arnstadt den Stadthaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Nur DIE LINKE: hatte überhaupt Änderungsanträge eingereicht. CDU, SPD und BürgerProjekt wollten den vom Bürgermeister vorgelegten Entwurf sogar ohne weitere Diskussion verabschieden. So eine Herangehensweise der bedingungslosen Gefolgschaft im Stadtrat kannte man bisher nur aus der Zeit vor 1990.  Mehr...

 
9. Februar 2017 Wahlkreis

Bühl sollte sich konstruktiv einbringen

„Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, verweist im Rahmen der Thüringer Gebietsreform zu Recht auf laufende Entscheidungsprozesse der rot-rot-grünen Landesregierung. Andreas Bühl (CDU) scheint hingegen lieber in Schockstarre zu verfallen“, meint Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...

 
31. Januar 2017 Wahlkreis

Bund hat sich nicht mit Ruhm beschmückt

Vor einigen Tagen äußerte sich Tankret Schipanski (CDU) im Freien Wort begeistert zur Einigung des Bundes und der Länder zum Unterhaltsvorschuss. Hierzu hält der Thüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Frank Kuschel, ein paar Ergänzungen für notwendig.  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
30. Januar 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün modernisiert Finanzausgleich

Angesichts des heute vorgestellten Gutachtens zu Regelungen des Thüringer Finanzausgleichgesetzes erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion: „Das Ergebnis des Gutachtens kommt nicht überraschend. Die rot-rot-grüne Koalition war sich darüber im Klaren, dass mit dem Finanzausgleich 2016/17 nur ein erster Schritt hin zu einem... Mehr...

 
5. Januar 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Vorwurf zur Bewilligung von Bedarfszuweisungen ist haltlos und unverschämt

„Der durch den Abgeordneten Mario Voigt erhobene CDU-Vorwurf, dass die Bedarfszuweisungen für notleidende Kommunen nach Parteibuch bewilligt werden, ist haltlos und unverschämt. Ich fordere Herrn Voigt auf, diesen Vorwurf unverzüglich zurückzunehmen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...

 
21. Dezember 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Erneuter Beleg für überfällige Gemeindegebietsreform

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: In einem Viertel der Gemeinden, die keiner Verwaltungsgemeinschaft angehören, gibt es entgegen der gesetzlichen Vorgaben keinen hauptamtlichen Gemeindebeamten mit der Befähigung zum gehobenen Verwaltungsdienst. Das ist ein erneuter handfester Beleg für die längst überfällige Gemeindegebietsreform“, erklärt... Mehr...