IKBB – Frank Kuschel

Kurzportrait IKBB

Das IKBB bietet kommunalpolitische Beratungen von Kommunen, kommunalen Eigenbetrieben, Anstalten des öffentlichen Rechts und kommunalen Unternehmen in privatrechtlicher Form an. Hinzu kommt die Beratung kommunaler Wahlbeamterinnen und Mandatsträgerinnen.

Die kommunalpolitische Bildungsarbeit hat den Schwerpunkt in der Durchführung von Seminaren, bei denen ich oder Honorarreferenten als Seminarleiter auftreten. Möglich sind dabei Abendseminare (bis 4 Stunden), Tagesseminar (bis 8 Stunden) und Mehrtagesseminare. Auch Einzelschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sind möglich.

Die Beratungs- und Bildungsarbeit richtet sich auch an kommunalpolitisch Interessierte insbesondere Bürgerinitiativen. Zudem erfolgt die Begleitung als Beistand in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Bei Verfahren mit anwaltschaftlichen Vertretungszwang erfolgt eine Kooperation mit Vertragsanwälten.

Die Schwerpunkte des IKBB

Allgemeines Kommunal- und Verwaltungsrecht (Kommunalverfassungen, Verwaltungsverfahrensrecht, Verwaltungsgerichtsordnung)

Kommunale Gemeinschaftsarbeit mit dem Schwerpunkt kommunale Zweckverbände

Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, Zukunftsfähige Kommunen

Stadt- und Gemeindeentwicklung mit dem Schwerpunkt Wohnungs- und Städtebau, integrierte Innenstadtentwicklung, Entwicklung Stadtteile mit städtebaulichen Defiziten, Stadt-Umland-Entwicklung

Bauplanungsrecht (Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung und Bauordnungen der Länder), inklusive

Überführung DDR-Bauplanungsrecht in das Bauplanungsrecht der Bundesrepublik, Bauen im Außenbereich, Abgleich mit der Landesplanung und Raumordnung

Kommunales Satzungsrecht, kommunale Öffentlichkeitsarbeit, Einwohnerinnen- und Bürgerinnenbeteiligung,

Kommunales Haushaltsrecht (inklusive Gemeindehaushaltsverordnung und kommunaler Finanzausgleich)

Kommunales Abgabenrecht mit Schwerpunkt Straßenausbau- und Abwasserbeiträge sowie Erschließungsbeiträge

Referenzen IKBB (Auszug)

Fraktion DIE LINKE Stadtrat Erfurt
Fraktion DIE LINKE Stadtrat Arnstadt
Bürgerinitiative „Straßenausbaubeiträge“ Bruchstedt (Landkreis Sömmerda)
Stadt Sömmerda
Verein Thüringengestalter e.V.
Professor Andrew Cumbers GLOBALMUN, 789100 Adam Smith Business School University of Glasgow University Avenue Glasgow G12 8QQ United Kingdom
Verein Kommunalpolitisches Forum Brandenburg e.V.
Fraktion DIE LINKE Stadtrat Grevenbroich
Fraktion DIE LINKE Stadtrat Weimar
Fraktion DIE LINKE Kreistag Weimarer Land
Fraktion DIE LINKE Landkreis Kleve
Fraktion DIE LINKE im Römer Frankfurt/M.
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Trier
Fraktion DIE LINKE im Kreistag Wartburgkreis
Stadt Bad Salzungen
Bürgerinitiative Feriensiedlung Zoppten
Fraktion DIE LINKE im Landkreis Herford