Frank Kuschel (DIE LINKE): Landtag macht Weg für die Eingemeindung von Angelroda nach Martinroda und die Zahlung von Finanzhilfe in Höhe von 244 000 Euro frei
„Mit dem vom Landtag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 ist nunmehr der Weg für die Eingemeindung von Angelroda nach Martinroda zum 1. Januar 2020 frei. Es stehen jetzt Finanzhilfen im Zuge der Eingemeindung in Höhe von 244 000 Euro zur Verfügung. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Gemeindegebietsreform im Ilm-Kreis eine Erfolgsgeschichte ist“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Während sich in Thüringen rund die Hälfte der Gemeinden neu gegliedert haben, seien es im Ilm-Kreis fast 80 Prozent. „Es gibt nur zwei Gebiete, bei denen keine Neugliederung vollzogen worden ist. Dabei handelt es sich um die Verwaltungsgemeinschaft ‚Riecheimer Berg‘ ohne Kirchheim und die Verwaltungsgemeinschaft ‚Geratal-Plaue‘. Wobei hier aus fünf nun drei Gemeinden geworden sind“, erläutert der Abgeordnete.
Es sei insbesondere dem besonnenen Agieren der kommunalpolitischen Akteurinnen und Akteuren in den letzten Monaten zu verdanken, dass dieser für beide Gemeinden so wichtige Schritt nunmehr vollzogen werden könne. „Es ist gut, dass die beteiligten Gemeinden die Möglichkeit nutzen, sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren“, unterstreicht Frank Kuschel.
Zudem werden mit dem jetzigen Gesetz die Finanzhilfen entfristet. „Das kann zu Recht als Signal verstanden werden, dass auch nach der Landtagswahl der Prozess der Gemeindegebietsreform fortgesetzt und finanziell unterstützt wird. Ich bin sehr zuversichtlich, dass auch in unserer Region weitere Gemeinden diese Chance in den nächsten Jahren nutzen, um sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen zu organisieren“, hofft Frank Kuschel abschließend.
