Pressebeitrage „Das Grundstück“ Eigentlich hatten Landespolitiker in Thüringen insbesondere von der SPD gehofft, dass sich die sogenannte Härtefallklausel im Zusammenhang mit der gesetzlichen Abschaffung der
Als im September 2019 der Thüringer Landtag die gesetzliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 beschlossen hat, war klar, dass es sogenannte Übergangsregelungen geben
Die Thüringer Städte und Gemeinden übernehmen Eon Thüringen vollständig in kommunales Eigentum. Die Bürgerinnen und Bürger aus dem Ilm-Kreis entschieden im Ergebnis eines Bürgerentscheid mit
Mit dem Ziel der eigenen politischen Profilierung ist der Kreistagsfraktion von CDU/FDP offenbar jedes Mittel recht, selbst die finanzielle Handlungsunfähigkeit des Ilm-Kreises. Dabei lässt die
Seit fast 30 Jahren wird in Thüringen über die Mitfinanzierung abwasserwirtschaftlicher Investitionen durch die Grundstückseigentümer über Anschlussbeiträge diskutiert. Diese Option der Mitfinanzierung öffentlicher Investitionen ist
Derzeit sind in Thüringen noch rund 20% der Einwohnerinnen und Einwohner noch nicht an eine dem Stand der Technik entsprechende Abwasserentsorgung angeschlossen. Dies betrifft ausschließlich
Vorbemerkungen Das Kommunalrecht und das kommunale Haushaltsrecht bedürfen einer Modernisierung und Fortentwicklung und dies unabhängig von den aktuellen Herausforderungen. Diese Notwendigkeit wurde in der Coronakrise
Seit dem 20.04.2020 gilt für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie für dessen nachgeordneten Geschäftsbereich für die Durchführung von Verhandlungsvergaben mit
Frank Kuschel schied Ende Juni 2019 aus dem Arnstädter Stadtrat aus und ist seither als berufener Bürger für die Fraktion DIE LINKE. im städtischen Finanzausschuss
Mit dem Ende der 6. Legislaturperiode des Thüringer Landtags scheidet Frank Kuschel zum 30.11.2019 als Landtagsabgeordneter aus. Für Fragen, Probleme und Anregungen steht Ihnen die
„In der Staatlichen Regelschule „Geratal“ in Geraberg liegen derzeit keine überdurchschnittlichen Stundenausfälle vor und auch der Bedarf an Personal ist aktuell zu 98% abgesichert. Meine
Frank Kuschel (DIE LINKE): Auch Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen aus unserer Region werden entlastet Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wurden vergangene Woche ohne die Stimmen
Frank Kuschel (DIE LINKE): Landtag macht Weg für die Eingemeindung von Angelroda nach Martinroda und die Zahlung von Finanzhilfe in Höhe von 244 000 Euro
